Artikel mit dem Schlagwort Erziehungsgeld

Mappus will nicht bei den Familien sparen: Erziehungsgeld bleibt!

Frohe Kunde für alle Familien in Baden-Württemberg! An dem Landeserziehungsgeld für bedürftige Familien hält der baden-württembergische Ministerpräsident Stefan Mappus offenbar weiter fest. Bei seinem Antrittsbesuch in der österreichischen Hauptstadt Wien sagte der neue Regierungschef von Baden-Württemberg dazu, dass auf keinen Fall bei Kindern, Bildung und Forschung gespart wird. In diesen Bereichen werde nicht gestrichen – ungeachtet der angespannten Haushaltslage. Ausgerechnet beim Sparen bei denen anzusetzen, die sowieso schon zu wenig haben, gehe nicht an, meinte er weiter. So komme das Landeserziehungsgeld sicher nicht als Sparposten in Frage. Nach Informationen der Deutschen Presse Agentur jedoch hatte der neue Ministerpräsident Baden Württembergs, Stefan Mappus, das Landeserziehungsgeld zur Disposition gestellt und angesichts der dramatischen Haushaltslage des Landes soziale Einschnitte angekündigt. Öffentlich jedoch hatte Mappus das Landeserziehungsgeld bereits zuvor als Tabu in Sachen Sparmaßnahmen erklärt.

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Bundesfamilienministerin Köhler will Familien sinnvoller unterstützen

Bundesfamilienministerin Kristina Köhler will Familien künftig effizienter unterstützen. Wie sie der “Bild am Sonntag” sagte, sollen alle familienpolitischen Leistungen wie beispielsweise Erziehungsgeld, Kindergeld, Elterngeld auf den Prüfstand kommen. Gut 250 Milliarden Euro gibt der Bund jährlich an Leistungen für Familien aus, wobei diese vielfältig und unübersichtlich sind. Mit Finanzminister Wolfgang Schäuble sei vereinbart worden, dass alles auf den Prüfstand komme, um zu sehen, was sich bewährt und was nicht.

Gleichzeitig stellte Ministerin Köhler allerdings auch klar, dass keine Leistungen gekürzt werden sollen. Denn Zielsetzung sei nicht eine Kürzung der Leistungen für Eltern, sondern ein effizienterer Einsatz. Bereits seit Jahren werde über die Vielzahl der Leistungen diskutiert, ohne dass diese jedoch systematisch untersucht worden seien. Die Überprüfung soll nun zeigen, ob tatsächlich alle 150 diversen Maßnahmen sinnvoll seien.

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